Gegen die AfD in Offenburg, im Brandeck und jetzt erstmal in Köln!

Wir unterstützen die vielen Aufrufe gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln. Nationalismus ist keine Alternative!

Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen!

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.

Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.

Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.

Die AfD – keine Partei wie jede andere!

Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.

Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.

Blockieren – laut sein – kreativ sein!

Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.

Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!

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Auf nach Karlsruhe!

Wir unterstützen den Auf der libertären Gruppe Karlsruhe:

Seit nunmehr über zwei Jahren marschieren regelmäßig Nazis durch die Karlsruher Innenstadt. Was mit bis zu 300 Personen unter dem Deckmantel der scheinbar bürgerlichen Pegidabewegung startete, hat sich inzwischen auf einen festen Kern von 50-100 Personen der extremen Rechten reduziert. Allein dies ist schon Grund genug ein antifaschistisches Zeichen zu setzen. Hinzu kommen allerdings noch Angriffe auf den linken Stadtteilladen Barrio 137 und die Räume eines Kulturvereins. Dies zeigt, dass sich Nazis in Karlsruhe pudelwohl fühlen und vor nichts zurück schrecken. Die Stadt Karlsruhe und die Polizei tragen ihren Teil dazu bei. Während der Gemeinderat eine Resolution gegen Naziaufmärsche in Karlsruhe still und leise aufgekündigt hat, tragen Teile davon, in Form der AfD, diese inzwischen sogar mit. Auch der Oberbürgermeister Mentrup zeigt seine Gesinnung offen: Er distanziert sich von antifaschistischen Initiativen und ruft bis heute zum Ignorieren der rechten Szene auf. Hinzu kommen inzwischen etwa 200 Strafverfahren gegen Antifaschist*innen, welche den Nazis bis heute die Straße nicht überlassen. Die Polizei agierte von Anfang an sehr aggressiv und machte erst am 17.04. wieder deutlich, auf wessen Seite sie steht, als sie mit Pferden und Prügeltrupps ohne Vorwarnung in eine Sitzblockade stürmte. Im Hinblick auf den bevorstehenden sogenannten Tag der deutschen Zukunft (TDDZ), ein europaweites Nazi-Event, welches am 03.06.2017 in Karlsruhe stattfinden soll, ein fatales Zeichen. Die Ungleichverteilung von Macht, Wohlstand und Lebensgrundlagen teilt die Gesellschaft in oben und unten und drängt immer mehr Menschen in die Armut. Durch die reine Verwaltung sozialer Probleme, ohne ihre Ursachen anzugehen, droht ein unkontrollierbarer Konflikt. Dieser soziale Konflikt wird zu einem nationalen Konflikt umgedeutet. Nation und Volk werden als Fetisch der bürgerlichen Mitte etabliert. Anstatt diese Konflikte anzugehen, hat die Stadt Karlsruhe ein Sparpaket mit einer Vielzahl von radikalen Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vorgelegt. Die Sparmaßnahmen gehen von Streichung des nächtlichen ÖPNV über eine starke Reduzierung der ohnehin zu knappen Frauenhausplätze bis zur starken Kürzung von Förder- und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche. Diese Sparpolitik, sowie die jahrelange Bekämpfung alternativer, fortschrittlicher und emanzipatorischer Strukturen haben deutlich gemacht, dass die Stadt nicht zur Lösung der drängenden sozialen Probleme beiträgt. Diese Spirale der gesellschaftlichen Spaltung und ökonomischer Ausbeutung zu unterbrechen heißt, die bestehenden Machtverhältnisse in Frage zu stellen und selbstverwaltete Strukturen aufzubauen und zu stärken. Antifaschismus bedeutet für uns mehr, als sich den Nazis in den Weg zu stellen. Er bedeutet die gesellschaftlichen Verhältnisse, welche mitunter ein Grund des Rechtsrucks darstellen, zu analysieren, zu kritisieren und zu verändern.

Wir treffen uns am Samstag, den 11.03.2017 um 16 Uhr am Kronenplatz in Karlsruhe.
Im Anschluss daran schließen wir uns den Protesten gegen den Naziaufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ auf dem Stephanplatz an.
Kommt mit uns auf die Straße!

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Brandeck: Rassismus im Biergarten

Am Donnerstag den 02.03.17 um 19 Uhr ist es wieder soweit: der Kreisverband Ortenau der »Alternative für Deutschland« trifft sich zu seinem monatlichen Stammtisch im Brandeck.

Die Partei, in der Björn Höcke die Abkehr von der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus fordert, in der Jörg Meuthen und seine Fraktion Gelder für Gedenkstätten streichen lassen wollen, sich Frauke Petry mit Le Pen Trifft und Beatrix von Storch auf Geflüchtete schiessen lassen will, während Stefan Räpple mit der neofaschistischen »identitären Bewegung« zusammenarbeitet. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Doch die Rechten haben in Offenburg ein Zuhause gefunden: das Brandeck. Hier können sie hetzen, ihre rechten Parolen verbreiten, Hass auf Geflüchtete schüren und bei Bier & Schnitzel besprechen, wie sie die offene Gesellschaft vernichten können.

Das werden wir nicht einfach hinnehmen!

Deswegen: Fordert das Brandeck auf, die Rechten raus zu schmeissen. Für eine offene Oststadt, in der nicht Rechte und Rassisten den Ton angeben! Infos über die AfD www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Gegen den Hass für die Vielfalt!

Antifa Ortenau

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Auf zu den Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Kehl

405Kaum ein Tag vergeht, an dem keine rassistischen Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und Migrant*innen stattfinden. Islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an rassistischen, völkischen und nationalistischen Demonstrationen teil. Pegida und andere Zusammenschlüsse der extremen Rechten hetzen gegen Geflüchtete und Menschen muslimischen Glaubens, gegen nicht heterosexuelle Personen und politische Gegner*innen.

 

Gleichzeitig fungiert die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend als Sammelbecken und Sprachrohr für rassistische Politik. Die AfD ist vielerorts zum Zentrum der Rechten geworden, es werden Naziparolen verbreitet und es wird gegen Andersdenkende gehetzt. So werden politische Diskurse und das gesellschaftliche Klima nach rechts verschoben. Doch die AfD ist nicht nur wegen ihres offenen Rassismus eine ernsthafte Gefahr. Das Parteiprogramm ist in vielerlei Hinsicht reaktionär. Unter anderem wird ein traditionelles Familienbild propagiert, welches in letzter Konsequenz die Frauen zurück an den Herd drängt. Auch sollen beispielsweise soziale Sicherungssysteme zurückgefahren und Steuern für die Reichen gesenkt werden. Offensichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.

Wir wollen am Samstag den 19.11. vor der Stadthalle in Kehl gegen den Landesparteitag der „Alternative“ demonstrieren. Es ist wichtig auf die Straße zu gehen, um zu zeigen, dass wir weder Sexismus, Rassismus, völkischen Nationalismus, Antisemitismus noch die neoliberalen Programme der Rechten hinnehmen werden! Wir rufen dazu auf lautstark und kreativ gegen die AfD zu protestieren.

Treffpunkt ist um 8:30 am Kundgebungsort vor der Stadthalle, anschließend werden wir eine Demonstration durch Kehl durchführen, um mehr Menschen erreichen zu können!
Schließt euch an!
Gemeinsam gegen rechte und reaktionäre Hetze!

Bisherige Unterstützer*innen

Alarm e.V. Offenburg
Anarchistische Initiative Ortenau
Antifa Ortenau
Antifaschistische Aktion Karlsruhe
Antifaschistische Jugend 76
Antifaschistische Linke Freiburg (IL)
Art Canrobert Rastatt
Autonome Antifa Freiburg
Die Linke BaWü
Die Linke Freiburg
DKP Freiburg
Grüne Jugend Ortenau
Jusos Ortenau
Linke.SDS
Offenes Antifatreffen Freiburg
Offenes Antifatreffen Karlsruhe
Rote Aktion Ortenau

 

Zugtreffpunkte:

 

Karlsruhe HBf: 7 Uhr 04

Offenburg HBf: 7 Uhr 54 Gleis 3

 

EA-Nummer (ab 8 Uhr 30 besetzt): 0160 – 951 917 27

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Demo in Offenburg am 28.11.2015

Fluchtursachen bekämpfen!

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Marsch für die Freiheit

Refugees-Welcome

 

 

Wir unterstützen den Aufruf von Alarm e.V.

Marsch für die Freiheit – Freedom not Frontex!

Sonn­tag, 18.​05.​2014 Auf­takt­kund­ge­bung und De­mons­tra­ti­on in Kehl

Ab dem 18.​05.​2014 wer­den meh­re­re hun­dert Ak­ti­vist*innen, Flücht­lin­ge und Mi­grant*innen aus ganz Eu­ro­pa von Stras­bourg nach Brüs­sel mar­schie­ren. Die be­ste­hen­den Gren­zen wer­den be­wusst über­schrit­ten und in ver­schie­de­nen eu­ro­päi­schen Städ­ten sind Zwi­schen­stopps ge­plant.

Der Marsch be­ginnt mit dem Grenz­über­tritt von Deutsch­land nach Frank­reich, von Kehl nach Stras­bourg.

Die Ak­ti­vist*innen wen­den sich mit ihrer Ak­ti­on gegen die un­mensch­li­che Asyl­po­li­tik in Eu­ro­pa und neh­men mit die­sem Marsch ihre Be­lan­ge selbst in die Hand.

Aus dem Auf­ruf:
„Wir haben einen Traum:
– Be­we­gungs­frei­heit und freie Wahl des Wohn­sit­zes für alle Asyl­su­chen­den
– Stopp der Du­blin­fal­le und der Zwangs­un­ter­brin­gung in La­gern in Eu­ro­pa
– Dau­er­haf­te Auf­ent­halts­pa­pie­re
– Stopp der In­haf­tie­rung und Ab­schie­bun­gen von Mi­gran­t_in­nen
– Glei­che Ar­beits­be­din­gun­gen für Alle
– Glei­che po­li­ti­sche, so­zia­le und kul­tu­rel­le Rech­te für Alle: Recht auf Bil­dung und auf Ar­beit
– Stopp der im­pe­ria­lis­ti­schen Po­li­tik Eu­ro­pas: kein Frei­han­dels­ab­kom­men und keine NA­TO-​Krie­ge
– Fron­tex, Eu­ro­sur und an­de­re An­ti-​Mi­gra­ti­ons­po­li­ti­ken und Maß­nah­men ab­schaf­fen“

Sonn­tag, 18.​05.​2014
Ab 10 Uhr Kund­ge­bung am Keh­ler Bahn­hof
13 Uhr De­mons­tra­ti­on über die Eu­ro­pa­brü­cke nach Stras­bourg
17 Uhr 30 Kon­zert

Mon­tag, 19.​05.​2014
Ak­ti­ons­tag in und um Stras­bourg

Diens­tag, 20.​05.​2014
of­fi­zi­el­ler Be­ginn des Mar­sches für die Frei­heit

Wer blei­ben will, soll blei­ben!
Wer kom­men will, soll kom­men!
No bor­ders, no na­ti­ons!

Wir so­li­da­ri­sie­ren uns mit den Ak­ti­vist*innen des Mar­sches für die Frei­heit und rufen dazu auf, an den Ak­tio­nen vom 18.-20.​05. teil­zu­neh­men, ins­be­son­de­re an der Kund­ge­bung in Kehl und der De­mons­tra­ti­on von Kehl nach Stras­bourg.

Infos unter freedomnotfrontex.​noblogs.​org.

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Anarchistische Initiative Ortenau gegründet

Im Dezember 2013 hat sich hier in der Ortenau die anarchistische Initiative Ortenau gegründet. Wir freuen uns über die Gründung , hoffen auf gute solidarische Zusammenarbeit und wünschen der Initiative viel Erfolg.

Am Samstag, 8.3.2014 wollen die netten Anarchist_innen von nebenan ihre Gründung mit euch feiern. a-ini-1

Wir feiern mit!

 

 

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Kein Fußbreit den Faschisten am 30. Januar in Baden-Baden!

3540b40fd0d0580fc1ec366cbc5cd90b1.pngAm 30. Januar 2014 wollen die Faschisten der Karlsruher Kameradschaft „Karlsruher Netzwerk“   auf dem Goetheplatz in Baden-Baden eine Kundgebung durchführen. Dieser Tag hat eine eindeutige geschichtliche Bedeutung, denn es ist der Tag, an dem der damalige Reichspräsident Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte und so die Machtübertragung an die deutschen Faschisten vollbracht wurde. Neben dem direkten Bezug auf diesen Tag ist der Aufruf aus Karlsruhe ein offenes Bekenntnis zum Deutschen Faschismus mit allen seinen Verbrechen. Der 30. Januar war Beginn von Massenmord, Krieg, Elend und Unterdrückung in Deutschland und ab 1939 fast auf dem gesamten europäischen Kontinent. In diese Tradition stellen sich die Faschisten, in diesem Fall aus Karlsruhe.

Der Goetheplatz, auf dem die Kundgebung stattfinden soll, ist ebenso wie der Tag keine zufällige Wahl, so hieß er in der NS-Zeit „Adolf Hitler Platz“ und war dabei einer der ersten, der damals so genannt wurde.

Auch der Titel des Aufmarsches „19:33 Uhr bis 19:45 Uhr, symbolische 12 Minuten der Freiheit“ lässt  keinen Zweifel an der ideologischen Ausrichtung dieser Kundgebung.
Das Ziel ist es, geschichtsrevisionistische und faschistische Gedanken provokativ unter die Menschen zu bringen und die Verherrlichung des Nazi-Regimes sowie die damit einhergehende Verspottung der Millionen Toten in unzähligen Ländern Ausdruck zu verleihen.
Ob ein Verbot der Stadt Baden-Baden vor Gericht Stand halten wird oder nicht, ist es wichtig, klar Position zu beziehen und an diesem Tag in Baden-Baden auf die Straße zu gehen.

Wir werden es nicht zulassen, dass die Faschisten ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten und ihren Aufmarsch durchführen können und rufen daher auf, sich ihnen gemeinsam entgegenzustellen.
Beteiligt euch an den Gegenaktivitäten und zeigt den Faschisten, dass sie nicht willkommen sind – weder in Baden-Baden, noch in Pforzheim am 23. Februar, noch anderswo!

Kein Fußbreit den Faschisten!
Nazi-Aufmärsche verhindern!

Antifa Ortenau
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Rastatt/Baden-Baden
Antifaschistische Linke Bühl-Achern

30. Januar 2014 | 19 Uhr | Beteiligung an der breiten Gegenkundgebung von „Baden-Baden ist bunt statt braun!“ auf der Fieserbrücke

Gemeinsame Anreisen:

Offenburg: 16.50 Uhr BHF Offenburg (Zug-Abfahrt 17.02 Uhr)
Achern: 17.15 Uhr am BHF (Zug-Abfahrt 17.33 Uhr)
Bühl: 17.25 Uhr am BHF (Zug-Abfahrt 17.40 Uhr)
Rastatt: 17.30 Uhr S-Bahnhaltestelle Ottenau bei Rastatt (Autoanreise)

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2013.12.14.transpiedemofreiburg.slaSeite001Freiheit stirbt mit Sicherheit! Der Festung Europa, den Geheimdiensten und Nazis entgegentreten!

De­mons­tra­ti­on in Frei­burg am 14.​12.​2013, 14 Uhr auf dem Rat­haus­platz

Zug­treff­punkt in Of­fen­burg

Die toten Flücht­lin­ge vor Lam­pe­du­sa, die Ma­chen­schaf­ten von NSA, BND und Ver­fas­sungs­schutz und die wi­der­li­chen Nazis er­in­nern uns jeden Tag daran, dass wir noch weit ent­fernt von einer be­frei­ten Ge­sell­schaft sind.
Eu­ro­pa zieht seine Au­ßen­gren­zen mit Fron­tex und Eu­ro­sur immer enger und baut ein töd­li­ches Grenz­re­gime auf. Die Ge­heim­diens­te über­wa­chen, na­tür­lich nur zu un­se­rer ei­ge­nen Si­cher­heit, alles und je­de_n. Sie tun dies in einer Quan­ti­tät, die sogar die schon immer vor­sich­ti­gen Skep­ti­ker_in­nen über­rasch­te. Die Nazis wol­len uns stän­dig die Suppe ver­sal­zen mit ihren Auf­mär­schen, Ge­denk­ta­gen und Ge­walt­ak­ten. Alle drei – die Fes­tung Eu­ro­pa, die Ge­heim­diens­te, die Nazis – sind Aus­druck einer Ge­sell­schaft, die wir nicht wol­len und be­kämp­fen.

Wir tre­ten ein für eine Welt ohne Gren­zen und Na­tio­nen, in der wir uns frei be­we­gen kön­nen. Wir wol­len keine gro­ßen Brü­der, die uns immer über die Schul­ter schau­en. Wir wol­len eine so­li­da­ri­sche Ge­sell­schaft, in der Wis­sen frei zu­gäng­lich ist und nie­man­dem ge­hört. Wir wol­len keine Nazis, die nach oben bu­ckeln und nach unten tre­ten und alles, was ihnen fremd ist und Angst macht, ver­nich­ten wol­len. Wir wol­len eine Ge­sell­schaft, in der Her­kunft, se­xu­el­le Ori­en­tie­rung, Aus­se­hen und Alter keine Rolle spie­len.

Für die An­ar­chie!

Lasst uns ge­mein­sam mit dem Zug von Of­fen­burg zur Demo in Frei­burg fah­ren. Wir tref­fen uns am Sams­tag, den 14.​12.​2013, um 12 Uhr auf Gleis 2. Der Zug fährt um 12:34 Uhr ab und kommt um 13:33 Uhr in Frei­burg an.

Mit so­li­da­ri­schen Grü­ßen, Alarm Of­fen­burg und An­ti­fa Or­ten­au

 

Infos/Auf­ru­fe:
linksunten.​indymedia.​org/​de/​node/​98937
linksunten.​indymedia.​org/​de/​node/​100199

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Aufruf zur kritischen Prozessbeobachtung in Offenburg

Am 26.11.2013 steht der Flüchtlingsaktivist Hatef Soltani in Offenburg vor Gericht. Wir rufen dazu auf, den öffentlichen Prozess kritisch zu begleiten. Der Prozess beginnt um 14 Uhr. Treffpunkt ist 13.30 Uhr vor dem Gericht in der Hindenburgerstraße 5 in Offenburg.

Informationen unter: https://linksunten.indymedia.org/de/node/100121

Kommt zahlreich und unterstützt die Forderungen der Aktivist_innen von The VOICE Refugee Forum

Refugees-Welcome

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