Räpple’s zweiter Versuch

Für Samstag, den 19.08.2017 ruft die AfD zu einer „großen Kundgebung“ in Offenburg gegen die GEZ Zwangsgebühren auf. Der erste Versuch am 1.7.2017 scheiterte an einem breiten Bündnis gegen die AfD hier in Offenburg. Nun also der 2. Versuch. Natürlich wird es wieder Proteste gegen die Veranstaltung geben.

Als Redner_innen sind Jürgen Elsässer, Christiane Christen und Thomas Kinnzinger angekündigt. Die Moderation übernimmt Stefan Räpple.

Wir sehen uns auf der Straße! Offenburg bleibt bunt!

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Räpple sagt ab!

https://www.bo.de/lokales/offenburg/afd-kundgebung-mit-juergen-elsaesser-am-1-juli-abgesagt

 

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Proteste gegen die AfD Kundgebung am 1.7.2017 in Offenburg

Gegen rechte Propaganda. Für eine weltoffene Gesellschaft.

Für den 1. Juli 2017 kündigt sich in Offenburg eine rechtsextreme Kundgebung, ähnlich der PEGIDA-Kundgebungen an. Auf Einladung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) sollen der Herausgeber des rechten Compact-Magazins Jürgen Elsässer, der ehemalige Vorsitzende der rechtsextremen Partei “Die Freiheit”, Michael Stürzenberger, der PEGIDA-Mitbegründer Siegfried Däbritz sowie Abgeordnete und Kandidatinnen und Kandidaten der AfD zum Thema “GEZ” sprechen.
Mit diesem Thema machen Rechte in der gesamten Bundesrepublik Stimmung, auch PEGIDA hat sich daran immer wieder abgearbeitet, beispielsweise mit einer erfolglosen Unterschriftensammlung. Es geht dabei nicht um eine kritische Auseinandersetzung mit dem Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender, sondern um dumpfes Geschrei gegen die “Lügenpresse”, einer der ersten Kampfbegriffe PEGIDAS. Hass und Gewalt gegen Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten, Angriffe und Anschläge auf ihre Unterkünfte und eine massive rechte Eskalation gingen mit der PEGIDA-Bewegung einher und sind bis heute nicht gestoppt. Angeheizt wird diese rechtsextreme Bewegung durch Elsässer, Stürzenberger und Däbritz.
Damit zeigt sich auch der offene Schulterschluss zwischen der Alternative für Deutschland und dem organisierten Rechtsextremismus, entgegen jeder Beteuerung der Partei.

Stefan Räpple (MdL) und Christina Baum (MdL) suchen also nicht nur die Nähe zur neofaschistischen Identitären Bewegung, sondern mit dieser Veranstaltung auch die Nähe zu PEGIDA. Nicht verwunderlich, war doch Räpple zuletzt zu Gesprächen bei Bernd Höcke und somit in Kontakt mit dem äußersten rechten Flügel der AfD.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry wollte mit dem Begriff “völkisch” die den Nationalsozialismus tragende Ideologie wieder positiv besetzen, ihre Stellvertreterin Beatrix von Storch wollte ausdrücklich auch auf geflüchtete Frauen und Kinder schießen lassen und die Reden des thüringischen Landesvorsitzenden Bjernd Höcke werden sogar von der Spitze der eigenen Bundespartei laut Medienberichten in einem Gutachten mit Reden Adolf Hitlers verglichen.

Wo rechte Propaganda unwidersprochen verbreitet werden kann, werden aus Worten Taten.

Offenburg rühmt sich immer wieder, Freiheits- und Verfassungsstadt zu sein, und genau aus diesem Grund muss eine offensive Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rechtspopulisums, welche eine weltoffene Gesellschaft abschaffen wollen, stattfinden.

Setzen wir also ein Zeichen für eine weltoffene Stadt, in der Rechte und Rassisten nicht den Ton angeben.
Wir rufen dazu auf, gewaltfrei und entschieden gegen diese rechte Kundgebung auf die Straße zu gehen!
Lasst uns laut sein!

Unterstützer_innen:

DGB Gutach/Kinzigtal

Linksjugend /Solid
Rote Aktion Ortenau
Antifa Ortenau
Ortsverband Offenburg Bündnis90/Die Grünen
DIE LINKE.OV Kehl
Grüne Jugend Ortenau
Libertäre Gruppe Karlsruhe
Rheinauer Bündnis Bunt statt Braun
Juze Kessel Offenburg
Verdi Ortenau
VVN/BdA Ortenau
Jusos Ortenau

Die Linke KV Ortenau

Rechtsanwalt Reinhard Kirpes

Initiative zu-Flucht Offenburg

Badenstuff Manufaktur (Kein Bier für Nazis)

Zir0 Stencil

Bündnis Aufstehen gegen Rassismus Freiburg

Bündnis Villingen Schwenningen ist bunt

Antifaschistische Linke (iL) Freiburg

Alarm e.V.

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AfD und Compact in Offenburg

Wir verweisen hier auf den sehr guten Text des Antifaschistischen Dokumentations- und Informationszentrum BaWü und rufen zu Protesten gegen die Kundgebung der AfD am Samstag, 1.7.2017 auf. Mehr Infos kommen demnächst….

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Auf nach Karlsruhe morgen!

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Antifa Ortenau, alarm e.V und k-gruppe laden ein zur Mobi-Veranstaltung

Mobivortrag: Ketten sprengen – Hafen lahmlegen! Shut down the logistics of capital!

Anfang Juli wird in Hamburg der G20-Gipfel tagen. Mit Medienrummel, Polizeiparade und widerlichen Staatschefs. Trump, Putin, Xi Jinping, Erdoğan und co. sind – vielleicht sogar auch persönlich – Schweine, die für unendlich viel vergangenes und vermutlich auch zukünftiges Leid verantwortlich sind. Ihr Austausch durch andere Charaktermasken des Parteien- und Staatszirkus würde aber an den gesellschaftlichen Bedingungen, die sie, ihre Inhalte und Fans hervorgebracht haben, nichts ändern. Die sind in den Produktions- und Eigentumsverhältnissen und ihrem Reproduktionsregime, in Kapitalismus und Patriarchat, zu finden. Nicht zuletzt der Blick nach Griechenland zeigt die Perspektivlosigkeit einer Linken, die so auf den Staat schielt, dass sie dabei die politische Ökonomie nicht mehr sehen kann.

Im Anschluss an ein antiautoritäres, internationales Mobilisierungstreffen in März in Hamburg mit ca. 80 Delegierten aus zwölf Ländern hat sich die Plattform „Shutdown Hamburg“ gebildet, die zusammen mit …umsGanze! dazu aufruft, den G20-Gipfel und die internationale Mobilisierung dagegen zu nutzen, um dort anzusetzen, wo es einer Welt, in der Waren frei über die Weltmeere schippern, während zugleich tausendfach Migrant*innen ertrinken, wirklich wehtun kann. Hamburg ist mit seinem Hafen eine wichtige Drehscheibe der deutschen Exportwirtschaft und des globalen Warenverkehrs – und damit die passende Bühne, um Staat und Kapital einen Strich durch die Rechnung zu machen.

Die Logistik der Produktion als Organisierung des Warentransports ist ein notwendiges Element in der Realisierung des Mehrwerts, ihre Struktur wird deshalb mit dem Anstieg technischer Produktivkraft mit kapitalistischem Zweck immer weiter perfektioniert, und Perfektion heißt dabei: Alle Waren kommen immer schneller und präziser an ihren Zielort, Lagerung und Produktion greifen immer besser ineinander, denn Zeit ist in diesem Fall eben tatsächlich Geld. Dass wir damit auch den Exportweltmeister Deutschland und sein Austeritätsdiktat treffen wollen, versteht sich von selbst. Zugleich ist die Logistik in diesem Jahrhundert das, was im letzten die Fabrik war: Ein Kristallisationspunkt des Konflikts zwischen Kapital und Arbeit. Denn auch wenn die gigantische Warenansammlung global immer noch in klassischer Fabrikarbeit produziert wird, bietet die Logistik einen lohnenden Angriffspunkt, um der kapitalistischen Gesamtscheiße etwas entgegenzusetzen. Das drückt sich in den vielfachen Kämpfen aus, die bereits auf diesem Terrain geführt werden: Die Streikenden bei Amazon, die Lastwagenfahrer*innen, die letztes Jahr in Frankreich die Raffinerien blockiert haben, oder die Hafen-Aktivist*innen von Occupy Oakland.

Der Mobilisierungsvortrag soll aber nicht nur eine Begründung sein warum wir in den Hafen gehen werden. Gleichzeitig soll der Vortrag auch einen Überblick über das bieten, was Anfang Juli in Hamburg sonst noch alles stattfinden wird und nicht zuletzt möchten wir vorstellen, wie der momentane Stand der Planungen unserer Aktion ist und diesen mit euch diskutieren.

Referent*innen: LevelUP organisiert im …umsGanze! Bündnis

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G20 entern!

Info- und Mobiveranstaltung in Offenburg geplant. Bald gibt es mehr Infos hier…..

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Gegen die AfD in Offenburg, im Brandeck und jetzt erstmal in Köln!

Wir unterstützen die vielen Aufrufe gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln. Nationalismus ist keine Alternative!

Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen!

Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.

Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.

Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.

Die AfD – keine Partei wie jede andere!

Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.

Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.

Blockieren – laut sein – kreativ sein!

Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.

Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!

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Auf nach Karlsruhe!

Wir unterstützen den Auf der libertären Gruppe Karlsruhe:

Seit nunmehr über zwei Jahren marschieren regelmäßig Nazis durch die Karlsruher Innenstadt. Was mit bis zu 300 Personen unter dem Deckmantel der scheinbar bürgerlichen Pegidabewegung startete, hat sich inzwischen auf einen festen Kern von 50-100 Personen der extremen Rechten reduziert. Allein dies ist schon Grund genug ein antifaschistisches Zeichen zu setzen. Hinzu kommen allerdings noch Angriffe auf den linken Stadtteilladen Barrio 137 und die Räume eines Kulturvereins. Dies zeigt, dass sich Nazis in Karlsruhe pudelwohl fühlen und vor nichts zurück schrecken. Die Stadt Karlsruhe und die Polizei tragen ihren Teil dazu bei. Während der Gemeinderat eine Resolution gegen Naziaufmärsche in Karlsruhe still und leise aufgekündigt hat, tragen Teile davon, in Form der AfD, diese inzwischen sogar mit. Auch der Oberbürgermeister Mentrup zeigt seine Gesinnung offen: Er distanziert sich von antifaschistischen Initiativen und ruft bis heute zum Ignorieren der rechten Szene auf. Hinzu kommen inzwischen etwa 200 Strafverfahren gegen Antifaschist*innen, welche den Nazis bis heute die Straße nicht überlassen. Die Polizei agierte von Anfang an sehr aggressiv und machte erst am 17.04. wieder deutlich, auf wessen Seite sie steht, als sie mit Pferden und Prügeltrupps ohne Vorwarnung in eine Sitzblockade stürmte. Im Hinblick auf den bevorstehenden sogenannten Tag der deutschen Zukunft (TDDZ), ein europaweites Nazi-Event, welches am 03.06.2017 in Karlsruhe stattfinden soll, ein fatales Zeichen. Die Ungleichverteilung von Macht, Wohlstand und Lebensgrundlagen teilt die Gesellschaft in oben und unten und drängt immer mehr Menschen in die Armut. Durch die reine Verwaltung sozialer Probleme, ohne ihre Ursachen anzugehen, droht ein unkontrollierbarer Konflikt. Dieser soziale Konflikt wird zu einem nationalen Konflikt umgedeutet. Nation und Volk werden als Fetisch der bürgerlichen Mitte etabliert. Anstatt diese Konflikte anzugehen, hat die Stadt Karlsruhe ein Sparpaket mit einer Vielzahl von radikalen Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich vorgelegt. Die Sparmaßnahmen gehen von Streichung des nächtlichen ÖPNV über eine starke Reduzierung der ohnehin zu knappen Frauenhausplätze bis zur starken Kürzung von Förder- und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche. Diese Sparpolitik, sowie die jahrelange Bekämpfung alternativer, fortschrittlicher und emanzipatorischer Strukturen haben deutlich gemacht, dass die Stadt nicht zur Lösung der drängenden sozialen Probleme beiträgt. Diese Spirale der gesellschaftlichen Spaltung und ökonomischer Ausbeutung zu unterbrechen heißt, die bestehenden Machtverhältnisse in Frage zu stellen und selbstverwaltete Strukturen aufzubauen und zu stärken. Antifaschismus bedeutet für uns mehr, als sich den Nazis in den Weg zu stellen. Er bedeutet die gesellschaftlichen Verhältnisse, welche mitunter ein Grund des Rechtsrucks darstellen, zu analysieren, zu kritisieren und zu verändern.

Wir treffen uns am Samstag, den 11.03.2017 um 16 Uhr am Kronenplatz in Karlsruhe.
Im Anschluss daran schließen wir uns den Protesten gegen den Naziaufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“ auf dem Stephanplatz an.
Kommt mit uns auf die Straße!

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Brandeck: Rassismus im Biergarten

Am Donnerstag den 02.03.17 um 19 Uhr ist es wieder soweit: der Kreisverband Ortenau der »Alternative für Deutschland« trifft sich zu seinem monatlichen Stammtisch im Brandeck.

Die Partei, in der Björn Höcke die Abkehr von der Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus fordert, in der Jörg Meuthen und seine Fraktion Gelder für Gedenkstätten streichen lassen wollen, sich Frauke Petry mit Le Pen Trifft und Beatrix von Storch auf Geflüchtete schiessen lassen will, während Stefan Räpple mit der neofaschistischen »identitären Bewegung« zusammenarbeitet. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Doch die Rechten haben in Offenburg ein Zuhause gefunden: das Brandeck. Hier können sie hetzen, ihre rechten Parolen verbreiten, Hass auf Geflüchtete schüren und bei Bier & Schnitzel besprechen, wie sie die offene Gesellschaft vernichten können.

Das werden wir nicht einfach hinnehmen!

Deswegen: Fordert das Brandeck auf, die Rechten raus zu schmeissen. Für eine offene Oststadt, in der nicht Rechte und Rassisten den Ton angeben! Infos über die AfD www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Gegen den Hass für die Vielfalt!

Antifa Ortenau

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